NPD verbieten ich sage nein.
Ich selber halte nicht viel von der NPD aber was da grade läuft gegen die ist doch eh ****, ist wie wenn was geklaut wird sollens auch gleich immer die Polen sein, wenn da muss man auch richtig was in der Hand haben gegen jemand und nicht nur mit dem Finger auf irgend jemanden zeigen der ein nicht auf die Nase passt.
Fest steht die Linken sind doch viel mehr die Chaoten, siehe Hamburg vor kurzen die sind nicht ganz Knusper aber die dürfen das ja.
Es geht hier nicht um chaotische Parteimitglieder, sondern um Verfassungswidrigkeit.
Aha und die eine will Nationalismus die andere Kommunismus = bei verstoßen gegen das GG und die Verfassung.
ein Zitat
Quote:
Das GG würde sicherlich eine noch deutlich sozialistischere Form unserer derzeitigen sozialen Marktwirtschaft erlauben, Kommunismus erlaubt es aber meiner Meinung nach nicht. Daher halte ich die Ansichten von Frau Lötzsch durchaus für verfassungsrechtlich bedenklich, ja gar verfassungswidrig. Die Linke wird bei solchen Äußerungen ihrer Obersten sicherlich auch in Zukunft noch vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Aber wie schon gesagt die dürfen das Ja, von den hört man nichts mach dich erstmal schlau bevor du was sinnloses schreibst.
NPD verbieten ich sage nein.
Ich selber halte nicht viel von der NPD aber was da grade läuft gegen die ist doch eh ****, ist wie wenn was geklaut wird sollens auch gleich immer die Polen sein, wenn da muss man auch richtig was in der Hand haben gegen jemand und nicht nur mit dem Finger auf irgend jemanden zeigen der ein nicht auf die Nase passt.
Fest steht die Linken sind doch viel mehr die Chaoten, siehe Hamburg vor kurzen die sind nicht ganz Knusper aber die dürfen das ja.
Aha und die eine will Nationalismus die andere Kommunismus = bei verstoßen gegen das GG und die Verfassung.
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Aber wie schon gesagt die dürfen das Ja, von den hört man nichts mach dich erstmal schlau bevor du was sinnloses schreibst.
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Man kann die Aussagen der Linkenchefin zum Kommunismus als Ziel des Weges, den wir gehen müssten, kritisieren - auf vielen Ebenen, vor allem sind sie strategisch unklug und wahltaktisch dumm. Was man nicht kann und von völliger politischer Unbildung zeugt, von McCarthy-haftem politischem Lagerdenken, von totaler Unkenntnis politischer Systeme: Das Kommunismusziel als Grund nehmen, den Verfassungsschutz einzuschalten. Kommunismus als Ziel ist Demokratie als Ziel, es ist "nur" eine andere Form als die in der BRD praktizierte parlamentarische Demokratie.
Die ist eben, und das ist der Kernpunkt, im Grundgesetz nicht festgeschrieben. Deshalb ist Kommunismus als Ziel erstmal konform mit dem Grundgesetz, solange man damit nicht Diktaturen wie den Stalinismus fordert - was Lötzsch nie tat, sondern eine luxemburgische Räterepublik anzustreben scheint. Den Verfassungsschutz zu fordern zeigt daher nur eines: Die CSU-Politiker kennen ihre eigene Verfassung nicht.
NPD ist nur ein winziges Übel dieser Welt, guckt euch nur mal die Anzahl der Wählerstimmen der rechtsextremen Partei Front National in Frankreich an. Die haben knapp 15% (Und dann werden wir immer als Nazis abgestempelt, geht mir aber auch am ***** vorbei) ist das nicht eine viel größere Gefahr als unsere NPD mit weniger als 1%? Eventuell sind die Folgen eines NPD Verbots garnicht abzusehen, dann müssen wir uns eventuell nicht mehr nur von Bomben durch Salafisten fürchten sondern auch vor welchen von Neo-Nazis. Wie soll sich denn diese Minderheit noch an die breite Masse wenden wenn die Partei verboten wird, natürlich durch "extreme" Sachen, wie z.B Bomben. Also ist es eventuell doch nicht ganz so schlau sie zu verbieten.
Meinungsfreiheit gilt nur solang sie andere nicht Einschränkt.
Und ich finde das geht zuweit und ist keine "Meinungs"freiheit mehr, also für ein Verbot.
Warum sollte denn die NPD verboten werden?
wenn was machen würden, was verboten ist gäbe es sie schon längst nicht mehr.
mich nerven diese menschen, die linksextrem sind und immer mit folgenden sprüchen kommen: "nazis aufs maul" "scheiß nazis" etc. oder NPD plakate abhängen.
kotzt mich an sowas.
ich habe kein problem mit ausländern, will das nur klarstellen
edit:
NPD hat nichtmal 1% der stimmen also lasst sie doch einfach machen
Das Problem ist, dass Deutschland immer mehr eine Demokratie der politischen Mitte wird! Alleine die Tatsache, dass die Opposition nur etwa ~20% der Regierung bildet, zeigt das es immer weniger aktive Beteiligung an großen Veränderungen in der Politik gibt und immer mehr belanglose Koalitionen zu Tage gefördert werden...
Man sollte auch klare Positionen auf der politischen Rechten und auf der politischen Linken Seite akzeptieren können :> Denn solange daraus kein Extremismus wird, hält es das politische System im Gleichgewicht.
