Man kann sie mit der deutschen Verfassung nicht verbieten, und warum sollte man dies tun? Es steht jetzt bereits die dritte Verfassungsüberprüfung an. Solange sie nichts verfassungswidriges macht ist sie genau eine Partei wie die SPD.
Man kann sie mit der deutschen Verfassung nicht verbieten, und warum sollte man dies tun? Es steht jetzt bereits die dritte Verfassungsüberprüfung an. Solange sie nichts verfassungswidriges macht ist sie genau eine Partei wie die SPD.
Natürlich kann man die Partei verbieten, die gegen die verfassungsfeindlich ist.
Das Ziel ist es die ****´s zu bekehren und ihnen klar zu machen das sie den falschen Leuten folgen. Wenn man Ihnen ihre Partei gesetzlich verbietet wird ihr unberechtiger und sinnloser Hass größer und das bringt garnichts. Der einzige weg diese elendigen Schweine fertig zu machen ist sie zu überzeugen das das was sie tun schwachsinn ist.
Ich persönlich wäre gegen ein Parteienverbot. Auch wenn ich jetzt nicht Rechtsradikal veranlagt bin ich dagegen weil zB. Linksextreme Parteien (auch wenn sie nicht so "auffällig" sind und nicht so oft in der Press vorkommen) auch nicht verboten werden.
Desweiteren habe ich in der Schule gelernt, dass Mitglieder ein Partei Registriert werden müssen um einen Überblick über die Mitglieder zu haben. Würde man sie verbieten wird man den Überblick verlieren und die Rechtsradikale Bewergung verschwindet nicht sondern "rutscht" einfach in den Untergrund.
[...]bin ich dagegen weil zB. Linksextreme Parteien (auch wenn sie nicht so "auffällig" sind und nicht so oft in der Press vorkommen) auch nicht verboten werden.
Das ist doch kein Argument. Sollten linke Parteien verfassungswidrig werden oder wenn es einen anderen guten Grund für ein Verbot gibt, wird man diese verbieten, aber einfach eine Partei verbieten weil die NPD verboten wird, ist doch Blödsinn.
Außerdem erschließt sich mir nicht welche Partei(en) du jetzt meinst und warum man sie verbieten sollte.
Das ist doch kein Argument. Sollten linke Parteien verfassungswidrig werden oder wenn es einen anderen guten Grund für ein Verbot gibt, wird man diese verbieten, aber einfach eine Partei verbieten weil die NPD verboten wird, ist doch Blödsinn.
Außerdem erschließt sich mir nicht welche Partei(en) du jetzt meinst und warum man sie verbieten sollte.
Naja über solche parteiverbote spricht man eh erst bei parteien die auch mal in den medien sind oder so.
Würde die mlpd an der 5% Hürde kratzen, gäbs da auch ne debatte drüber
Ich glaube nicht das die NPD verboten werden darf/wird !
Jeder Mensch in Deutschland hat ein Grundrecht. Dieses bestätigt auch, eine freie Meinung zu haben, welche die NPD mi großen und ganzen dann ja auch wiederspiegelt !
Ich halte persönlich nichts für die NPD, einfach nicht wählen, dann kommen sie schon nicht in den Bundestag !
Ich glaube nicht das die NPD verboten werden darf/wird !
Jeder Mensch in Deutschland hat ein Grundrecht. Dieses bestätigt auch, eine freie Meinung zu haben, welche die NPD mi großen und ganzen dann ja auch wiederspiegelt !
Ich halte persönlich nichts für die NPD, einfach nicht wählen, dann kommen sie schon nicht in den Bundestag !
Deshalb sollen sie auch verboten werden, weil sie das Grundrecht wieder spiegeln
Es ist ja nicht so, dass sie Verfassungswidrig sind
!
