Die NPD ist so eine Sache. Eine Partei im Allgemeinem zu verbieten ist nicht einfach, da man wenig Möglichkeiten hat diese Partei 'anzugreifen'. Die NPD hat einen besonderen 'Schutz', da sie bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken.
Ich selber wäre für ein Verbot, was aber auch viele Probleme mit bringen sollte. Die hauptsächlichen Gründe für den Verbot der NPD wäre z.B. die Verfassungsfeindlichkeit. Zudem gehört die NPD nicht wirklich in unsere demokratisches Parteispektrum, da sie den bestehenden Staat bekäme und abschaffen würde.
Durch ein Verbot der NPD würde theoretisch auch Rechtsextremismus illegal.
Gründe gegen ein Verbot wäre z.B. die Meinungsfreiheit: man kann keine Gedanken verbieten. Der Verbot würde wahrscheinlich auch zu einer Eskalation der Mitglieder der NPD führen.
Eine schwere Sache, aber im Endeffekt juckt mich selber die Partei nicht, solange sie unter der 5% Hürde bleiben.
Ja, ich finde sie sollte verboten werden. Meinungsfreiheit ist schön und gut, aber Menschen teilweise töten, weil sie einen falsche Hautfarbe haben? Nein.
Ja, ich finde sie sollte verboten werden. Meinungsfreiheit ist schön und gut, aber Menschen teilweise töten, weil sie einen falsche Hautfarbe haben? Nein.
Die Sache ist, dass man die NPD nicht direkt mit irgendwelchen Gewalttaten in Verbindung bringen kann, du kannst ein Parteiverbot nicht mit Vermutungen durchsetzen.
Ja, ich finde sie sollte verboten werden. Meinungsfreiheit ist schön und gut, aber Menschen teilweise töten, weil sie einen falsche Hautfarbe haben? Nein.
Nur bringt die NPD keine Menschen um. Damit fällt dein Argument auch wieder weg. Der einzige Grund der momentan für ein Verbot spricht ist die Verfassungsfeindlichkeit, was meiner Meinung nach komplett ausreichen sollte um sie zu verbieten.
Ja, man sollte sie verbieten, da sie eine Ideologie verfolgen, die gegen unsere Menschenrechte spricht. Und jeder Mensch, mit ein wenig Verstand, weiß, dass sie diese Ideologie verfolgen.
Wird eh nix passieren, am Ende kommt sowas etwas wie Toleranz, Meinungsfreiheit bla bla...
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