Pfandflaschen abgeben - rechtliche Frage

[weirdo61]

guten Abend offtopic

Vor ein paar Tagen waren 2 Kollegen und ich Pfandflaschen abgeben.
Wir kamen also mit einem gemieteten Sixt Transporter vor Edeka an und haben unsere Pfandflaschen nach und nach vor den Pfandautomat in Edeka plaziert.

Das sah dann in etwa so aus

 Spoiler

Mit diesem 'Berg' haben wir keine anderen Kunden behindert oder so ähnlich.

Kurz darauf kam ein Mitarbeiter zu uns und sagte, dass wir nicht einfach so viele Pfandflaschen abgeben können...
Daraufhin habe ich ein wenig mit ihm diskutiert und er hat den Manager angerufen.
Der Manager war anscheinen nicht sehr erfreut und hat gesagt, dass wir nach dem Abgeben noch bei Edeka einkaufen müssen.

Dafür hat der Mitarbeiter uns auch eine halbe Stunde seiner Zeit geschenkt und uns beim Pfandflaschenzählen geholfen, damit hat er uns ca. 2 stunden erspart, da wir die Pfandflaschen direkt einen einen großen Sack werfen konnten.

Meine Frage ist nun aber ob:
1. Edeka bzw. der Manager uns verbieten kann Flaschen in seinem Laden abzugeben
(soweit ich weiß muss ein Laden ab einer bestimmten Größe, die Edeka sicher hatte, jede Pfandflasche annehmen)

und 2.
uns zu einem Einkauf 'Nötigen'

Wie auch immer, wir haben danach noch für 40€ irgendwas eingekauft, da wir sowieso 280€~ durch das Pfand verdient hatten.

[Mammutjäger]

Zuerst muss man zwischen Dosen, Einweg- und Mehrwegflaschen unterscheiden.

Mehrwegflaschen muss jeder Laden annehmen, der irgendeine Mehrwegflasche zum Verkauf anbietet.
Bei Einwegflaschen darf der Laden (unter einer bestimmten Größe) die Annahme auf die Flaschen beschränken, die er ebenfalls im Sortiment hat.
Gleiches gilt für Dosen.

Rücknahmepflicht nach Materialart
Seit dem 1. Mai 2006 sind Einzelhändler oder andere Letztvertreiber zur Rücknahme aller pfandpflichtigen Einweggetränkeverpackungen der Materialart verpflichtet, die sie vertreiben. Die Rücknahmepflicht gilt unabhängig davon, ob die Einweggetränkeverpackungen von dem Händler oder einem Wettbewerber verkauft wurden. So muss ein Händler, der nur PET-Einwegflaschen anbietet, keine Dosen oder Glasflaschen zurücknehmen, jedoch PET-Flaschen unabhängig von ihrer Größe, Form oder Marke.
Ausnahme:
Geschäfte mit einer kleinen Verkaufsfläche (unter 200 m²) können die Rücknahme weiterhin auf die Einweggetränkeverpackungen der Marken beschränken, die sie in ihrem Angebot haben.


Da die Rückgabe unahbhängig ist, sollte es nicht rechtens sein, dies auch im Laden ausgeben zu müssen. (Zumindest meiner Meinung nach, sonst macht das ganze ja kein Sinn...)

Wie das mit der Maximalmenge aussieht, kann ich dir leider auch nicht sagen :/

Ich hoffe, ich konnte dir wenigstens etwas weiterhelfen!

[LeBombaStiQ]

Also ich hatte letztens auch son fall bei nem kumpel, der musste insgesamt 4 läden abklappern um alle pfandflaschen abzugeben, inwiefern die das verbieten dürfen weiß ich leider auch ned =)

[NoHaxJustSkill]

Also ich hab mal in nem Getränkemarkt gerarbeitet und solche Leute wie du waren bei meinem Chef auch sehr "beliebt".

Rausgeworfen oder zu einem Einkauf genötigt wurde da zwar keiner aber dennoch ist das ne dumme Aktion die zum einen eventuell Kunden nervt oder eben den Mitarbeiter, der euch ja geholfen hat.

Ob sowas verboten werden kann durch den Chef kann ich mir schon vorstellen. Wenn der Müllsack ein Loch hat und alles zusaut hätte er definitiv nen Grund dazu ansonsten ist er ja der Chef und kann deshalb auch ein Hausverbot aussprechen bei übertrieben nervigen Kunden.

Originally Posted by Mammutjäger

So muss ein Händler, der nur PET-Einwegflaschen anbietet, keine Dosen oder Glasflaschen zurücknehmen, jedoch PET-Flaschen unabhängig von ihrer Größe, Form oder Marke.

So ganz kann ich das nicht bestätigen. Wenn bspw eine PET Flasche größer ist als Kästen vorhanden sind wurde die nicht angenommen zB. 2 Liter Cola Flaschen wenn nur 1 Liter Kästen da sind.

[weirdo61]

Originally Posted by Mammutjäger

Zuerst muss man zwischen Dosen, Einweg- und Mehrwegflaschen unterscheiden.

Mehrwegflaschen muss jeder Laden annehmen, der irgendeine Mehrwegflasche zum Verkauf anbietet.
Bei Einwegflaschen darf der Laden (unter einer bestimmten Größe) die Annahme auf die Flaschen beschränken, die er ebenfalls im Sortiment hat.
Gleiches gilt für Dosen.

Rücknahmepflicht nach Materialart
Seit dem 1. Mai 2006 sind Einzelhändler oder andere Letztvertreiber zur Rücknahme aller pfandpflichtigen Einweggetränkeverpackungen der Materialart verpflichtet, die sie vertreiben. Die Rücknahmepflicht gilt unabhängig davon, ob die Einweggetränkeverpackungen von dem Händler oder einem Wettbewerber verkauft wurden. So muss ein Händler, der nur PET-Einwegflaschen anbietet, keine Dosen oder Glasflaschen zurücknehmen, jedoch PET-Flaschen unabhängig von ihrer Größe, Form oder Marke.
Ausnahme:
Geschäfte mit einer kleinen Verkaufsfläche (unter 200 m²) können die Rücknahme weiterhin auf die Einweggetränkeverpackungen der Marken beschränken, die sie in ihrem Angebot haben.


Da die Rückgabe unahbhängig ist, sollte es nicht rechtens sein, dies auch im Laden ausgeben zu müssen. (Zumindest meiner Meinung nach, sonst macht das ganze ja kein Sinn...)

Wie das mit der Maximalmenge aussieht, kann ich dir leider auch nicht sagen :/

Ich hoffe, ich konnte dir wenigstens etwas weiterhelfen!

ja ein wenig

also dieser Edeka ist sicherlich größer als 200 m² und verkauft alle sorten von pfand

heißt das dann ich darf jeglichen pfand bei edeka abgeben?
und ist es egal ob ich die flasche z.b. bei rewe gekauft habe?

Originally Posted by NoHaxJustSkill

Also ich hab mal in nem Getränkemarkt gerarbeitet und solche Leute wie du waren bei meinem Chef auch sehr "beliebt".

Rausgeworfen oder zu einem Einkauf genötigt wurde da zwar keiner aber dennoch ist das ne dumme Aktion die zum einen eventuell Kunden nervt oder eben den Mitarbeiter, der euch ja geholfen hat.

Ob sowas verboten werden kann durch den Chef kann ich mir schon vorstellen. Wenn der Müllsack ein Loch hat und alles zusaut hätte er definitiv nen Grund dazu ansonsten ist er ja der Chef und kann deshalb auch ein Hausverbot aussprechen bei übertrieben nervigen Kunden.



So ganz kann ich das nicht bestätigen. Wenn bspw eine PET Flasche größer ist als Kästen vorhanden sind wurde die nicht angenommen zB. 2 Liter Cola Flaschen wenn nur 1 Liter Kästen da sind.

also es gibt dort 2 pfandautomaten, so ist es ja nicht, wir haben sonst auch niemanden gestört

[Mammutjäger]

Originally Posted by NoHaxJustSkill

ganz kann ich das nicht bestätigen. Wenn bspw eine PET Flasche größer ist als Kästen vorhanden sind wurde die nicht angenommen zB. 2 Liter Cola Flaschen wenn nur 1 Liter Kästen da sind.

Ich hab das nur von hier rauszitiert:


Ich denke, das ist eine seriöse Quelle

Originally Posted by weirdo61

heißt das dann ich darf jeglichen pfand bei edeka abgeben?
und ist es egal ob ich die flasche z.b. bei rewe gekauft habe?

Richtig, das ist der Sinn der Sache.
Zumindest bei Mehrwegflaschen.
Einwegflaschen werden noch oft zurückgewiesen, wenn sie nicht im Laden im Sortiment sind.

[Krotus]

Also zum Einkauf danach "nötigen" darf der Laden auf jeden Fall nicht.
Und ich denke, wenn der Laden groß genug ist, muss er auch all dein Pfand annehmen.

[weirdo61]

Also kann der Typ einen scheiß gegen uns machen

nächstes mal kommen wir mit der doppelten menge und kaufen nicht für einen cent ein

heil edeka

[Nyuu<3]

Die wichtigste Frage wurde aber noch gar nicht beantwortet : Wo kommen die ganzen Pfandflaschen her?

[DoDo1997]

Natürlich kann der Laden verweigern dein Pfand anzunehmen, z.B. in dem er dir einfach Hausverbot erteilt immerhin haben sie das Hausrecht in dem Laden und könnten dir auch einfach vllt. weil den dein Aussehen nicht passt sagen das du da nicht reinkommst dann wars das ja auch mit Pflaschen abgeben.

Nicht 100% sicher, würde mich auch eines besseren belehren lassen aber das war so mein erster Gedanke

[Mammutjäger]

Originally Posted by DoDo1997

Natürlich kann der Laden verweigern dein Pfand anzunehmen, z.B. in dem er dir einfach Hausverbot erteilt immerhin haben sie das Hausrecht in dem Laden und könnten dir auch einfach vllt. weil den dein Aussehen nicht passt sagen das du da nicht reinkommst dann wars das ja auch mit Pflaschen abgeben.

Nicht 100% sicher, würde mich auch eines besseren belehren lassen aber das war so mein erster Gedanke

Nein, zum Glück leben wir in einem Rechtsstaat. Das gilt schon lange nichtmehr!

Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis, solange und soweit der Besucher, insbesondere durch Störungen des Betriebsablaufes, keinen Anlass gibt, ihn von dieser Befugnis wieder auszuschließen (BGH NJW 1994, 188 f. m.w.N.).
(Landgericht Bonn (10 O 457/99))
[

[weirdo61]

Originally Posted by Nyuu<3

Die wichtigste Frage wurde aber noch gar nicht beantwortet : Wo kommen die ganzen Pfandflaschen her?

sind wohl vom himmel gefallen

[Geegolo]

280 Euro durch Pfandflaschen hahaha, wie man übertreiben kann

[weirdo61]

der mitarbeiter meinte zumindest, dass wir bisher die sind, die die meisten pfandflaschen abgeben haben

bei weitem

[schamon]

Originally Posted by weirdo61

der mitarbeiter meinte zumindest, dass wir bisher die sind, die die meisten pfandflaschen abgeben haben

bei weitem

weirdo61 der alte Pfandflaschen Hustler.