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Der längste e*pvp Thread III
Discussion on Der längste e*pvp Thread III within the Off Topic forum part of the Off-Topics category.
03/30/2008, 00:41
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#2746
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elite*gold: 281
Join Date: Oct 2007
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muhlikuh
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03/30/2008, 00:41
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#2747
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elite*gold: 343
Join Date: Nov 2006
Posts: 7,088
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<---
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03/30/2008, 00:42
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#2748
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elite*gold: 10
Join Date: Jun 2007
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AoS
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03/30/2008, 00:42
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#2749
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elite*gold: 0
Join Date: Sep 2006
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muhkuhfleischundebabykuchenganzvielsahnemitvielhun debabykuchenkuchenganzgutfeinzumessenkuchen
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03/30/2008, 00:43
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#2750
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elite*gold: 343
Join Date: Nov 2006
Posts: 7,088
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schön, btw meine sig wird zu groß, werd noch 1 thanks drauf machen, dann is voll erstmal =)
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03/30/2008, 00:45
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#2751
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elite*gold: 0
Join Date: Sep 2006
Posts: 2,228
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niemand will in deiner sig sein
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03/30/2008, 00:46
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#2752
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elite*gold: 343
Join Date: Nov 2006
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nur du net, btw hast du mich eig gefrag ob ICH in deiner sig sein will??
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03/30/2008, 00:58
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#2753
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elite*gold: 281
Join Date: Oct 2007
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Quote:
Originally Posted by Kuh
nur du net, btw hast du mich eig gefrag ob ICH in deiner sig sein will??
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hast du denn all die leute, die von dir ein thx bekommen gefragt ob du sie in deine sig tun darfst??
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03/30/2008, 01:00
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#2754
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elite*gold: 0
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Posts: 1,312
Received Thanks: 47
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noch schnell einen drehen (oder auch nich schnell, ich verbaus eh wieder), dann kacken, wichsen, pennen, möglicherweise sogar in der reihenfolge. ;f
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03/30/2008, 01:06
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#2755
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elite*gold: 343
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Quote:
Originally Posted by Mahatma
hast du denn all die leute, die von dir ein thx bekommen gefragt ob du sie in deine sig tun darfst??
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ich habe sie darauf hin gewiesen, dass wenn sie sich bei mir bedanken, sie in meine signatur aufgenommen werden, die entscheidung liegt immernoch bei den sich bedankenden.
hab da auch mal was rechtliches vorbereitet:
Quote:
Eintragsbedingungen für Kuhs Signatur:
1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen, die Sie durch die Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes anerkennen, beschreiben, unter welchen Bedingungen Sie die von der Jamba GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 5, 10178 Berlin angebotenen mobilen Datendienste und Inhalte (nachfolgend zusammenfassend "Produkte" genannt) über das Internet, WAP, per SMS, MMS oder über andere Übertragungstechnologien nutzen können.
1.2 Für den Fall, dass wir diese AGB zu Ihren Ungunsten ändern, werden wir Ihnen diese Änderungen auf unserer Webseite und auf elektronischem Wege mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht werden wir Sie nochmals in unserer Änderungsmitteilung hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortgesetzt.
1.3 Teilen wir Ihnen auf Ihren Widerspruch hin mit, dass eine Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht möglich ist, können Sie den Vertrag über den jeweiligen Dienst - sofern nicht ohnehin kürzere gesetzliche Kündigungsfristen vorgegeben sind - innerhalb eines Monats nach Zugang dieser Mitteilung kündigen. Die geänderten Bedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen. Auf diese Folge weisen wir Sie in der Mitteilung hin. Sollten die Preise aufgrund einer Umsatzsteuererhöhung zu Ihren Ungunsten entsprechend angepasst werden, sind Sie nicht zum Widerspruch berechtigt.
1.4 Die Umsatzsteuer berechnen wir bzw. der Drittanbieter mit dem zum Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung jeweils gültigen Satz.
2. Bereitstellung der Produkte durch Jamba
2.1 Jamba bietet verschiedene Produkte zum Download auf Mobiltelefone und PCs, wie z.B., Texte, Bilder, Spiele, Klingeltöne, Musik und sonstige Applikationen an. Hierbei handelt es sich um Produkte aus eigener Herstellung sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist Jamba nur die Vermittlerin der Produkte Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat Jamba keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch Jamba erfolgt nicht.
2.2 Jamba übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
2.3 Auf einige Produkte kann der Nutzer nach der Registrierung kostenlos zugreifen. Andere Produkte sind kostenpflichtig. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an. Bei großvolumigen Datenübertragungen wird der Abschluss eines Datenpauschaltarifes bei Ihrem Mobilfunkanbieter empfohlen, um die Kosten der Datenübertragung möglichst niedrig zu halten.
3. Vertragsabschluss
3.1 Jamba bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an, welche in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert in den Produktkatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP, im TV oder in anderen Medien beschrieben werden.
3.2 Die Produkte sind als Einzel-Download im Einzelkauf (Alternative Bestellmöglichkeit) oder als Dauerschuldverhältnis in Form von Abonnements zu erwerben. Abonnements beinhalten eine vorgegebene Anzahl an so genannten Gutscheinen, welche zum Download und Empfang von bzw. Zugang zu den oben genannten Produkten berechtigen. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich je nach gewähltem Abonnement-Modell (Sparabos, Wochenpakete, Monatspakete).
3.3 Mit Anforderung eines Produktes aus einem Abonnement-Angebot oder als Einzelkauf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch Jamba entweder durch a) den Versand eines Produktes bzw. des ersten Produktes aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) durch die Ermöglichung des Downloads des Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) kommt zwischen Jamba und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande. Bei Dauerschuldverhältnissen bei Kurzwahldiensten sowie bei Kurzwahl-Datendiensten im Einzelabruf mit einem Preis von mehr als 2 EUR pro Inanspruchnahme kommt der Vertrag durch Bestätigung der Vertragsinformationen im Rahmen einer auf die Bestell-SMS folgenden Bestätigungs-SMS (Handshake-SMS) zustande.
3.4 Sofern der Nutzer im Handel ein Jamba-Produkt, d.h. nicht über elektronische Medien vertriebene Produkte direkt oder über Dritte erwirbt, kommt ein Vertragsschluss auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs des Produktes beim Händler zustande.
3.5 Soweit keine feste Laufzeit vereinbart ist, richtet sich die Laufzeit eines Dauerschuldverhältnisses (Abonnement) nach dem Abrechnungszeitraum über den Sie im Rahmen der Bestellung informiert wurden. Der Abonnementsvertrag verlängert sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum und bleibt wirksam bis er entsprechend Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.
3.6 Die Einräumung der Gutscheine und die Bereitstellung der Download-, Empfangs- und Zugangsmöglichkeit werden je nach gewähltem Abonnement-Modell zu einem wöchentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis angeboten. Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt, also insbesondere auch dann, wenn der Kunde seine eingeräumten Gutscheine nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Die eingeräumten Gutscheine werden durch den tatsächlichen Download von Produkten reduziert. Je nach vom Kunden gewähltem Abonnement-Modell werden die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzten Gutscheine entweder in den nächsten Abrechnungszeitraum übertragen und verbleiben auf dem Kundenkonto bis sie genutzt werden bzw. der Abonnementvertrag durch Zeitablauf endet oder durch eine Kündigung beendet wird oder sie verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums. Wird die entsprechend dem Abonnementsvertrag zur Verfügung gestellte Anzahl von zum Download berechtigenden Gutscheinen für den Abrechnungszeitraum überschritten, zahlt der Kunde für die zusätzlichen Downloads den in Verbindung mit den entsprechenden Produkten angegebenen Einzelverkaufspreis.
3.7 Die Abonnement-Angebote können Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen auch bei laufenden Abonnements in Bezug auf Inhalte und Preise bleiben vorbehalten, z.B. bei Erhöhung von Kosten für Inhalte, Dienste oder Transport. Bei Preis- und Angebotsänderungen gelten die Regelungen der Ziffer 1.2 dieser AGB entsprechend. Gutscheine können nur in Jamba-Produkte eingelöst werden.
3.8 Änderungen am oder Einschränkungen an den durch Jamba angebotenen Diensten haben keinen Einfluss auf das Bestehen des Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkanbieter.
3.9 Jamba behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
4. Rechte und Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
4.2 Nur der bei Jamba registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das Jamba-Produktangebot über das ihm zugeteilte Jamba-Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, mitgeteilte Passwörter, PINs o.ä. geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Jamba-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice von Jamba ( ) zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden von Jamba zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Jamba-Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung bei Jamba veranlasst.
4.3 Alle Produkte von Jamba unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte.
4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Inhalte, die er über die Produkte erhält, ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch zu verwenden, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Die Produkte unterliegen dem Urheber- bzw. Markenrecht. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf dem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insb. die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Weiterbearbeiten oder Kopieren der Produkte.
4.5 Sofern dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt wird, selbst Inhalte über die von Jamba angebotenen oder vermittelten Dienste zu versenden oder zu publizieren, ist der Nutzer für die Rechtmäßigkeit und Jugendschutzkonformität dieser Inhalte selbst verantwortlich. Es ist ausdrücklich untersagt, Inhalte zu versenden oder sonst wie zu übertragen, die gegen die Strafgesetze verstoßen, sonstige rechts- oder sittenwidrige Themen (z.B. gewaltverherrlichende, sexistische, rassistische, pornographische oder nationalsozialistische) berühren oder Bezug auf Publikationen mit rechts- oder sittenwidrigen Themen nehmen. Jamba behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Vorgaben die Nutzung der Dienste ohne weitere Nachricht einzustellen und die Inhalte zu entfernen.
4.6 Alle Produkte von Jamba dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Jamba zulässig.
5. Haftungsbeschränkung von Jamba
5.1 Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
5.2 Soweit Jamba Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt ist gem. § 44a TKG für reine Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, die Haftung gegenüber dem einzelnen Kunden auf den Höchstbetrag von EUR 12.500 beschränkt, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten auf den Höchstbetrag von EUR 10 Mio. je schadensverursachendem Ereignis. Übersteigt im letzteren Fall die Entschädigung, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten ist, die genannte Höchstgrenze, wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
5.3 Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
5.4 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen, etwa Fußball-Bundesliga-News außerhalb der Bundesliga-Saison. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
5.5 Jamba verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird oder auch vom Nutzer auf Systeme von Jamba eingestellter Content, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
5.6Zur Nutzung der Produkte von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
6. Entgelte
6.1 Jamba bietet für verschiedene Produkte je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über Gutscheine, die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder über sein Jamba-Nutzerkonto. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Guthaben und Gutscheine auf dem Jamba-Nutzerkonto können nur in Jamba-Produkten eingelöst werden. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Abonnementsverträge einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten und dem gewählten Bestellweg jeweils konkret genannt.
6.2 Zur Nutzung der Produkte ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter vergüten. Für umfangreiche Downloads empfehlen wir die Buchung einer entsprechenden Datenoption.
7. Kündigung
7.1 Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der Jamba! GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, durch Senden einer SMS mit dem Keyword "STOP ALLE" an 33333 (zur Kündigung aller bestehenden Verträge), durch Versand einer E-Mail an , sowie durch einen Anruf der Hotline unter 0180 5 554890 (0,14€/Minute aus dem Festnetz der DTAG, Abweichung bei Anrufen aus dem Mobilfunknetz möglich) kündigen.
Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes gemäß Ziff. 2 wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.
7.2 Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, durch Jamba fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 4 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenn
a) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbeträge grundlos nicht begleicht,
b) der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,
c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,
d) der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Das Nutzerkonto wird gesperrt. Der Nutzer hat Jamba allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von Jamba durch Dritte Jamba diesen gegenüber, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.
8. Datenschutz und Datennutzung
8.1 Jamba ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, als diese für den reibungslosen Ablauf des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Sofern die Dienste durch einen Dritten erbracht werden oder wenn mit einem Dritten ein Vertragsverhältnis geschlossen wird, ist Jamba im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berechtigt und verpflichtet, Ihre Daten im zur Vertragserfüllung und Abrechnung erforderlichen Maß an den Erbringer der Dienstleistung zu übertragen. Dies sind vor allem Ihre Kundennummer und Ihre Mobiltelefonnummer sowie der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Dienstes sowie der zu zahlende Preis. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung übermittelt Jamba keinerlei Bestands-, Verbindungs- oder Inhaltsdaten an Dritte, sofern Jamba nicht gesetzlich hierzu berechtigt oder verpflichtet ist.
8.2 Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird Jamba das Fernmeldegeheimnis, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie sonstige relevante Datenschutzgesetze beachten.
9 Jugendschutz
Jamba legt großen Wert auf die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Vorschriften. Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten bzw. die Nutzung nur für Erwachsene geeigneter Angebote ist nur nach vorheriger Altersverifikation im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe möglich und zulässig. Für den Zugang zu der geschlossenen Benutzergruppe ist eine Identifizierung und Authentifizierung des Kunden erforderlich, um sicherzugehen, dass er bereits volljährig ist. Kunden, die sich bei Abschluss ihres Mobilfunkvertrages nicht identifizieren konnten, bzw. die sich bei Aufruf der Dienste nicht zusätzlich authentifizieren können, kann ein Zugang zur geschlossenen Benutzergruppe nicht gewährt werden. Eventuell versandte Anforderungsnachrichten, die aufgrund von Jugendschutzbestimmungen nicht zu einer Produktauslieferung führen, sind dennoch zu bezahlen. Jamba übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der im Rahmen der Zurverfügungstellung eines Zuganges zu einer geschlossenen Benutzergruppe Identifizierung des Kunden, sofern diese Identifizierung nicht in der Sphäre von Jamba erfolgte. Der Nutzer selbst hat sicherzustellen, dass er bei Abschluss des für ein Altersverifikationssystem zugrunde gelegten Vertrages eine persönliche Ausweiskontrolle durch den Vertragspartner (z.B. den Mobilfunkanbieter oder einen von diesem Beauftragten Dritten) hat durchführen lassen. Bei Vorlage falscher Ausweisdokumente oder sonstiger Verschleierung der Identität haftet Jamba nicht.
10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
11 Erhaltungsklausel
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse .
Jamba! Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin
Geschäftsführer: Lee Fenton, Dirk Hoffmann, Michael Paull
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht Charlottenburg
Steuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
12 Widerrufsbelehrung
12.1. Widerrufsrecht
12.1.1 Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Jamba! GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 5, 10178 Berlin / Fax: 030 69 538 599 / .
12.1.2. Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
12.2. Widerrufsfolgen
12.2.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
12.2.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
Zum Ausdrucken der AGB klicken Sie bitte hier.
Stand: 12/2007
AGB "Mein Jamba Profil" und Jamba Clips
Nutzungsbedingungen Mein Jamba und Jamba Clips
Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen der Jamba! GmbH (im folgenden "Jamba" abgekürzt), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführung. Unsere Nutzungsbedingungen sollen dazu beitragen, dass die Website ein sicherer Ort im Netz ist. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie Jamba. de und insbesondere "Mein Jamba Profil" sowie das Videoportal Jamba Clips (im folgenden zusammen "Plattform" genannt) nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1. Beschreibung der Plattform
Als Online-Plattform bietet Jamba.de allen persönlich registrierten Nutzern die Möglichkeit, kostenlos ein eigenes Nutzer-Profil zu erstellen, andere Profile aufzurufen und mit anderen Mitgliedern über internes "Messaging" und/ oder in Chaträumen in Kontakt zu treten. Ferner haben die Nutzer die Möglichkeit, Jamba.de-interne E-Mails zu verschicken und über externes Mailing neue Nutzer zu gewinnen d.h. "einzuladen". Jamba.de dient seinen Mitgliedern dazu, ein persönliches, den eigenen Interessen entsprechendes Freundes-Netzwerk aufzubauen und mit anderen Nutzern digitale Inhalte, wie Fotos, Videos, Musik-Tracks und Playlisten zu teilen.
Jamba Clips ist eine online Video-Community für Web und WAP. Jamba Clips bietet den Nutzern die Möglichkeit Videos online oder über das Handy hochzuladen, um sie mit Ihren Freunden oder der ganzen Welt zu teilen.
2. Anmeldung und Registrierung
Vor der Inanspruchnahme der Plattform muss sich jeder Nutzer mit einer gültigen e-mail-Adresse, einem Passwort sowie einem Nickname registrieren. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung die erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und diese Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
Zur Teilnahme berechtigt sind ausschließlich Nutzer, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet oder die Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten im Vorfeld eingeholt haben.
3. Allgemeine Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1 Nur registrierte Nutzer persönlich sind berechtigt, die Plattform über ihr Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung über sein Mitgliedskonto zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf sein Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Für alle Handlungen, die über das Mitgliedskonto des Nutzers vorgenommen werden, ist ausschließlich er selbst verantwortlich. Dies gilt auch für den Fall, dass das Nutzerkonto einem Dritten durch den registrierten Nutzer zur Verfügung gestellt wurde.
3.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer, die Plattform ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine Nutzung in gewerblicher Weise ist grundsätzlich ausgeschlossen und dem Nutzer ausdrücklich nur in Form der Präsentation seines Unternehmens, Geschäfts oder Gewerbes im Rahmen seines Nutzerprofils erlaubt. Eine Bereitstellung von Werbevideos ist ausdrücklich untersagt. Eine solche Präsentation ist darüber hinaus nur insoweit erlaubt, als dass der entsprechende Nutzer keine Inhalte darstellt oder assoziiert und keine Links zur Erreichung von Inhalten bereitstellt, die gegen die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere Inhalte haben, die Rechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- oder Markenrechte Dritter verletzen, die staatsgefährdender, gewaltverherrlichender, pornographischer oder jugendgefährdender Natur sind oder legale oder illegale Drogen oder Waffen bewerben oder nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen oder Viren oder andere ähnliche Programme enthalten, die Daten oder Systeme schädigen können. Jamba übernimmt für die Bereitstellung solcher Inhalte keinerlei Verantwortung. Sollte eine solche Präsentation gegen die genannten Grundsätze verstoßen oder aus Sicht von Jamba aus sonstigen Gründen im Rahmen der Plattform unpassend oder nicht vertretbar erscheinen, hat Jamba ausdrücklich das Recht, diese Inhalte von der Plattform zu entfernen und den entsprechenden Nutzer zu sperren.
4. Verantwortlichkeit für Inhalte
4.1 Die Verantwortung für sämtliche Daten, Informationen, Texte, Musikstücke, Fotos, Grafiken, Videos und sonstige Inhalte (im folgenden "Inhalte" abgekürzt), die der Nutzer auf der Plattform speichert, zum Abruf bereitstellt und veröffentlicht, trägt ausschließlich und ohne Einschränkung der jeweilige Nutzer selbst. Hiervon umfasst sind jegliche Inhalte, die der Nutzer selbst erstellt hat und an denen er die zur Speicherung, Veröffentlichung und Zugänglichmachung erforderlichen Rechte innehat, sowie diejenigen Inhalte, die er aus anderen Quellen bezieht und auf der Plattform speichert, veröffentlicht und zugänglichmacht. Darüber hinaus übernimmt Jamba entsprechend Ziffer 8.3 keine Verantwortung für die Inhalte auf externen Websites, zu denen der Nutzer einen Link bereitstellt.
4.2 Der Nutzer sichert zu, über alle zur Speicherung, Bereitstellung, öffentliche Zugänglichmachung und Nutzung der Inhalte erforderlichen Rechte zu verfügen. Sollte der Nutzer selbst nicht originärer Inhaber dieser Rechte sein, versichert er zudem, jegliche Rechte der entsprechenden Rechteinhaber eingeholt zu haben und über diese im Umfang wie für die Bereitstellung auf Mein Jamba erforderlich, verfügen zu dürfen.
4.3 Jamba übernimmt keinerlei Verantwortung für die Korrektheit und Rechtmäßigkeit der von den Nutzern bereitgestellten Inhalte. Jamba ist insbesondere nicht verpflichtet, den Chat zu überwachen oder die Rechtmäßigkeit der von den Nutzern publizierten Inhalte zu überprüfen, behält sich aber vor, jegliche Inhalte auf die Vereinbarkeit mit geltendem Recht, sonstigen Vorgaben und sittlichen oder moralischen Wertvorstellungen zu überprüfen sowie den Chat zu überwachen.
4.4 Sollten einzelne Inhalte aus Sicht von Jamba gegen geltendes Recht, sonstige Vorgaben, sittliche oder moralische Wertvorstellungen oder Rechte Dritter verstoßen, ist Jamba jederzeit berechtigt, diese Inhalte oder Teile hiervon zurückzuweisen, zu ändern oder dauerhaft zu löschen und den hierfür verantwortlichen Nutzer für die Plattform zu sperren. Im Falle, dass Jamba Kenntnis davon erlangt, dass ein Nutzer die gem. Ziffer 4.5 ausgeschlossenen Inhalte bereitstellt, ist Jamba überdies gesetzlich dazu verpflichtet, diese von der Plattform zu entfernen und den verantwortlichen Nutzer zu sperren.
4.5 Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen und zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen,
- die als Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Vereinigungen gem. §§ 86, 86 a StGB zu qualifizieren sind, gem. § 130 StGB der Volksverhetzung zu dienen bestimmt sind, gem. § 130a StGB Anleitungen zu Straftaten darstellen oder den Aufruf zu Straftaten beinhalten, entsprechend § 131 StGB als Gewalt verherrlichend oder Gewalt verharmlosend, rassistisch, rechtsradikal oder in sonstiger Weise als politisch oder religiös extrem, obszön, vulgär, sexuell anstößig oder gem. § 184 StGB pornographisch anzusehen sind, indizierte Medien darstellen oder in sonstiger Weise dazu geeignet sind, Kindern und Jugendlichen entsprechend der einschlägigen Gesetze Schaden zuzufügen,
- die die Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder sonstigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen bei den entsprechenden Rechteinhabern eingeholt,
- die sich als ehrverletzend herausstellen oder die Namens- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen,
- die einen Computer-Virus oder sonstige infizierte oder gefährdende Software enthalten,
- die persönliche Informationen wie Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und sonstige persönliche Informationen über Dritte enthalten, sofern der Dritte mit dieser Veröffentlichung nicht einverstanden ist,
- zu deren Verbreitung oder Nutzung der Nutzer beispielsweise aufgrund einer Geheimhaltungsvereinbarung nicht berechtigt ist,
Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, zu Seiten zu verlinken, die derartige Inhalte zur Verfügung stellen.
4.6 Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, die Plattform nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- die Plattform nicht zu benutzen, um andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen zu beleidigen, verleumden, diskriminieren, denunzieren, belästigen, zu bedrohen oder in anderer Weise anzugreifen,
- keine an andere Nutzer gerichtete E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen,
- keine persönlichen Informationen über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, für gewerbliche oder unlautere Zwecke zu nutzen oder Dritten für derartige Zwecke zur Verfügung zu stellen,
- E-Mails an andere Mitglieder der Plattform ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, also insbesondere nicht zum Anpreisen von Waren oder Dienstleistungen, insbesondere auch in Form von 0900- oder SMS-Angeboten, oder in sonstiger gewerblicher Weise,
- keine Kettenbriefe, "Junkmail" oder "Spammail" oder sonstige unerbetene Massenmails zu ver-breiten und andere Nutzer auch nicht in sonstiger Weise unzumutbar zu belästigen und wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen,
- keine Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität des Services zu beeinträchtigen.
4.7 Jamba bietet den Nutzern lediglich die technische Möglichkeit, die Plattform in Anspruch zu nehmen und beteiligt sich zu keiner Zeit an der zwischen den Nutzern geführten Kommunikation. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Nutzer wieder.
5. Allgemeine Rechte von Jamba
5.1 Durch die Bereitstellung seiner Inhalte ermächtigt der Nutzer Jamba, diese zu speichern, zu digitalisieren und auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer erklärt sich ebenfalls damit einverstanden, dass Jamba seine Inhalte (insbesondere Videos) nicht nur online auf der Plattform veröffentlicht, sondern auch in Form des Streamings auf mobile Endgeräte überträgt. Eine dauerhafte Speicherung der Inhalte durch die Endnutzer ist hierbei nicht möglich. Jamba macht sich die Inhalte der Nutzer jedoch ausdrücklich nicht zu Eigen.
5.2 Um die Funktionalität und Übersichtlichkeit der Plattform gewährleisten zu können, ist Jamba berechtigt, die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte und sofern er seinem Nutzerprofil ein Foto zugefügt hat, auch dieses Foto technisch durch eine Erstellung von Miniaturversionen (sog. Thumbnails) zu bearbeiten, die als Vorschau für die größere und vollständige Version dienen und mit diesen verlinkt werden. Der Nutzer willigt darüber hinaus ein, dass Jamba diese Thumbnails beispielsweise auch neben Produkten platziert, die der Nutzer zuvor bewertet hat.
5.3 Dem Nutzer ist bekannt, dass Jamba auf der Plattform Werbung schaltet. Er stimmt zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte durch Jamba mit dieser Werbung verbunden werden können. Jamba ist insbesondere berechtigt, unmittelbar vor und nach den bereitgestellten Inhalten (insbesondere bei Videos) Werbung zu schalten.
5.4 Sofern der Nutzer zu seiner Profilseite eine eigene URL bereitstellt (z.B. ), behält Jamba sich ausdrücklich das Recht vor, diese URL jederzeit zu ändern bzw. den Zugriff auf diese URL zu verhindern und sie für andere Zwecke zu benutzen.
6. Meldefunktion
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, andere Nutzer, die gegen die in Ziffer 4 festgelegten Verpflichtungen verstoßen, über einen Button "Dieses Mitglied melden" unter Angabe des Grundes an Jamba zu melden. Der Nutzer verpflichtet sich diese Funktion nicht missbräuchlich zu nutzen.
7. Rechte an den Inhalten
Soweit erforderlich räumt der Nutzer Jamba mit dem Bereitstellen und Veröffentlichen seiner Inhalte das räumlich zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte im Rahmen der Plattform zu nutzen, insbesondere zu speichern und öffentlich zugänglich zu machen (auch in Form des Streaming) und dauerhaft für die Verwendung auf der Plattform vorzuhalten.
8. Haftungsbeschränkung von Jamba
8.1 Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
8.2 Jamba übernimmt keine Gewähr für die ständige und 100%ige Verfügbarkeit der Plattform, z.B. bei Ausfall des Servers, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen, sowie jeglichen Störungen, die nicht im Einflussbereich von Jamba stehen. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zur Plattform zur Durchführung von Wartungs- und Sicherheitsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
8.3 Jamba verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der so genannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
8.4 Zur Nutzung der Plattform ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
8.5 Jamba behält sich das Recht vor, den Service und die Plattform jederzeit zu ändern, insbesondere seine Dienste ganz oder teilweise einzustellen oder zukünftig ganz oder teilweise nur noch kostenpflichtig anzubieten.
8.6 Im Falle einer Löschung der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte, stehen dem Nutzer keinerlei Ersatzansprüche gegen Jamba zu. Der Nutzer ist für die Sicherung seiner Daten vielmehr selbst verantwortlich.
8.7 Jamba übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Nutzerprofilen. Darüber hinaus übernimmt Jamba keine Haftung für etwaigen Missbrauch von Informationen über die Nutzer.
9. Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, Jamba von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) freizustellen, die aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte gegen Jamba geltend gemacht werden. Darüber hinaus stellt der Nutzer Jamba von jeglichen Ansprüchen (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) frei, die aus der Verletzung des Nutzers der in diesen AGB festgelegten Verpflichtungen resultieren.
10. Datenschutz und Datennutzung
Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Beendigung der Mitgliedschaft
11.1 Jeder Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen über einen entsprechenden Link zu beenden. Die Möglichkeit, sich weiterhin im Shop über ein entsprechendes Passwort einzuloggen bleibt hiervon unberührt.
11.2 Jamba hat das Recht bzw. in bestimmten Fällen die Pflicht, die Mitgliedschaft eines Nutzers jederzeit zu beenden. Eine solche Beendigung kommt insbesondere aus wichtigem Grund in Betracht. Ein solcher Grund liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich vor, wenn
- der Nutzer gegen seine sich aus Ziffer 4 dieser AGB ergebenden Pflichten verstößt,
- gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, sofern diese im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform stehen,
- Jamba die Aufrechterhaltung des Vertrages aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.
11.3 Im Falle eines Verstoßes gegen die sich aus diesen AGB ergebenden Verpflichtungen des Nutzers ist Jamba neben der Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt bzw. in bestimmten Fällen verpflichtet, den entsprechenden Nutzer auch für die Zukunft dauerhaft für die Nutzung der Plattform zu sperren.
11.4 Bei Beendigung der Mitgliedschaft löscht Jamba alle persönlichen und anderen zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte des Nutzers.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Ge-richtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
13. Erhaltungsklausel
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse .
Jamba! Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin
Geschäftsführer: Lee Fenton, Dirk Hoffmann, Michael Paull
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht Charlottenburg
Steuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
14. Widerrufsbelehrung
14.1 Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Jamba! GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail an widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
14.2 Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung von Jamba-Produkten zu leisten hat.
14.3 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Jamba mit der Lieferung seines Produktes mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die Lieferung z.B. durch Download veranlasst hat.
AGB StarReport für Mein Jamba Profil
Nutzungsbedingungen der Jamba! GmbH
Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen der Jamba! GmbH (im folgenden "Jamba" abgekürzt), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführung. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung unseres Services erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1. Beschreibung des Services
Jamba bietet einen Sofort-Alarm-Service für registrierte Jamba.de Nutzer an ("StarReport für Mein Jamba Profil" im folgenden "Service" genannt). Dieser Service gibt jedem Nutzer die Möglichkeit, hinsichtlich im Vorfeld von ihm ausgewählter Events Benachrichtigungs-SMS auf sein Handy zu erhalten, wie z.B. Benachrichtigungen über neue Nachrichten in seinem Postfach oder Gästebuch, neue Freundschaftsanfragen oder von Freunden neu eingestellte Playlisten ("Events"). Sobald eines dieser Events eintritt, schickt Jamba dem jeweiligen Nutzer - sofern er nicht gerade bei Jamba.de eingeloggt ist - hierüber eine Benachrichtigung per SMS an die vom Nutzer angegebene Mobilfunknummer auf sein Handy. Während der Nutzer bei Jamba.de eingeloggt ist, erhält er jedoch keine Benachrichtigungs-SMS. Des Weiteren wird der Nutzer über mehrere Events, die einen bestimmten anderen Nutzer betreffen, nur einmal innerhalb von 2 Stunden informiert. Bei einem zweiten Event innerhalb dieser Zeitspanne, dass ebenfalls diesen anderen Nutzer betrifft, erhält der jeweilige Nutzer also keine Benachrichtigungs-SMS, es sei denn, er hat sich zwischen diesen Events wieder bei Jamba.de eingeloggt.
Jamba bietet verschiedene Service-Modelle an, zwischen denen der Nutzer wählen kann:
a. Gratis-Modell ohne kostenpflichtige Weiterführung: Der Nutzer erhält pro Tag eine bestimmte, von Jamba festgelegte Anzahl kostenfreier Benachrichtigungs-SMS. Sobald diese Anzahl erreicht wird, wird dem Nutzer an diesem Tag, unabhängig davon, ob ein weiteres Event eintritt, keine weitere SMS zugesandt.
b. Gratis-Modell mit kostenpflichtiger Weiterführung: Der Nutzer erhält pro Tag eine bestimmte, von Jamba festgelegte Anzahl kostenfreier Benachrichtigungs-SMS. Sobald diese Anzahl erreicht wird, zahlt der Nutzer für jede weitere an ihn gesandte Benachrichtigung den für diesen Service pro SMS festgelegten Preis.
Jamba behält sich vor, diese Angebote jederzeit nach freiem Ermessen zu ändern oder den Service zukünftig nur noch kostenpflichtig anzubieten.
Jamba übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Vorgehensweise zur Aktivierung des Services wird in Verbindung mit dem Service detailliert in den Servicekatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP oder in anderen Medien beschrieben.
Mit Anforderung des Services gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Services zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch Jamba durch Übermittlung der ersten entsprechenden Benachrichtigungs-SMS kommt zwischen Jamba und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande.
Der Vertrag bleibt solange gültig bis er entsprechend Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt wird.
Der Service kann jederzeit auch bei laufenden Verträgen Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen in Bezug auf Inhalte und Preise bleiben vorbehalten, z.B. bei Erhöhung von Kosten für Inhalte, Dienste oder Transport.
Mit Bestellung und Nutzung des Services willigt der Nutzer zudem ein, dass Jamba seine MSISDN zur Personalisierung, Abrechnung und Lieferung des jeweiligen Services erhält und auch, soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung des Services erforderlich, an Dritte weitergeben kann.
Jamba behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
2.2 Jamba bietet für verschiedene Produkte und Services je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder über sein Jamba-Nutzerkonto. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes oder Services erläutert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für den Service einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten oder Services und dem gewählten Bestellweg jeweils konkret genannt.
Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der von Jamba an die Netzbetreiber zu zahlenden Übermittlungskosten oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Abonnements betreffen können. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, das Abonnement innerhalb von zwei Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Das allgemeine Kündigungsrecht aus Ziff. 6.a bleibt unberührt. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer bei Bestehen eines Kündigungsrechtes über die Einzelheiten desselben und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
3. Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
3.2 Nur der bei Jamba registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, den Service in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Zur Nutzung seines Jamba.de Zugangs gelten im Übrigen die AGB für "Mein Jamba Profil".
4. Haftungsbeschränkung von Jamba
4.1 Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
4.2 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung des vom Nutzer bestellten Services in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu dem Service zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
4.3 Jamba verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der so genannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
4.4 Zur Nutzung der Services von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
5. Datenschutz und Datennutzung
Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
6. Kündigung des Vertrages
6.1 Eine Kündigung ist durch beide Vertragsparteien jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der Jamba! GmbH, Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, durch Senden einer SMS je nach gewähltem Service-Modell mit dem Keyword "stopreport" (beim Gratis-Modell ohne kostenpflichtige Weiterführung) bzw. "stopstarreport" (beim Gratis-Modell mit kostenpflichtiger Weiterführung) an 33333 oder durch Versand einer E-Mail an kündigen.
Die Kündigung wird mit Zugang wirksam. Aus technischen Gründen kann sich bei einer Kündigung per Post und e-mail die Wirksamkeit der Kündigung zeitlich verzögern.
6.2 Dem Nutzer kann durch Jamba fristlos gekündigt werden, wenn er den Service missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 3.1 und 3.2 der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenn
a) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbeträge grundlos nicht begleicht,
b) der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,
c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,
d) der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Der Nutzer wird für den Service gesperrt. Der Nutzer hat Jamba allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von Jamba durch Dritte Jamba diesen gegenüber, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizuhalten.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
7.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
8. Erhaltungsklausel
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse .
Jamba Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin
Geschäftsführer: Lee Fenton, Dirk Hoffmann, Michael Paull
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht Charlottenburg
Steuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung des Services) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Jamba! GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 5, 10178 Berlin / Fax: 030 69 538 599 / .
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
AGB Jamba Music
Allgemeine Geschäftsbedingungen Jamba Music
Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen von Jamba Music, angeboten von der Jamba! GmbH (im folgenden "Jamba" abgekürzt), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie Jamba Music und die dazugehörenden Dienste nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung von Jamba Music erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1. Vertragsgegenstand
Mit Jamba Music können Sie Musikstücke auf Ihr Mobiltelefon und/oder Ihren PC bestellen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über Jamba Music kommt mit einer Bestellung auf zustande. Dabei können Sie je nach angebotenem und gewähltem Modell entweder Produkte im Einzelkauf bestellen oder im Rahmen eines Abonnements zum Abspielen von Musikstücken.
3. Leistungsumfang
3.1 Über Jamba Music wird es Ihnen auf Ihrem Mobiltelefon und/oder Ihrem PC ermöglicht, Hörproben von Musikstücken anzuhören und Musikstücke digitaler Form und damit verbundene digitale Inhalte herunterzuladen sowie Nutzungsrechte an diesen Musikstücken je nach dem konkret gewählten Modell von Jamba Music entweder dauerhaft im Einzelkauf und/oder für die Dauer eines Abonnements zum Abspielen begrenzt zu erwerben. Die Bestellung erfolgt auf der Seite gemäß dem von Ihnen dort gewählten Modell und entsprechend den jeweiligen weiteren Bedingungen für dieses Modell. Die Laufzeit eines Abonnements beträgt je nach gewähltem Modell einen bis 24 Monate (Laufzeit), wobei jeden Monat bzw. je nach Modell jeden zweiten oder dritten Monat vorab eine Abogebühr fällig wird (im Folgenden "Abrechnungszeitraum"). Je nach Modell kann der Kunde monatlich eine unbegrenzte Anzahl an Liedern abspielen (der einzelne Abspielvorgang wird im Folgenden als "Play" bezeichnet) oder erhält aufgrund eines Abonnements jeden Monat ein Play-Guthaben in Form von "Gutscheinen" in seinem Kunden-Konto aufgebucht. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnementstyp. Die Einräumung der Gutscheine und Bereitstellung der Herunterlade-, Empfangs- und Zugriffs- sowie Play-Möglichkeit wird zu einem monatlichen Gesamtpreis angeboten. Der Gesamtpreis ist monatlich im Rahmen eines ungekündigten Abonnementverhältnisses fällig und zwar unabhängig davon, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt; die Gegenleistung für monatlichen Gesamtpreis ist allein die monatliche Einräumung der Berechtigung zum Herunterladen und Empfang von Produkten und deren fortgesetzte Abspielbarkeit während der Laufzeit des Abonnements. Die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzt gebliebenen Gutscheine verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums.
3.2 Für den Zugang zu Jamba Music ist eine spezielle Software erforderlich, die entweder auf Ihrem Mobiltelefon bereits als Client vorkonfiguriert ist oder von Ihnen unter online herunter geladen und auf PC und Handy installiert werden muss.
3.3 Sie können von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren, die über den Service zugänglich gemacht wird (nachfolgend wird diese Software gemeinsam "Client" genannt) oder den Client zu aktualisieren, bzw. neu zu installieren. Ferner besteht die Möglichkeit, dass Sie bestimmte Software Dritter installieren müssen.
3.4 Sie sind selbst verantwortlich für Hardware, Systemvoraussetzungen und/oder Software, die Sie benutzen, und für sämtliche Kosten und Aufwendungen, die anfallen, um (a) die Verbindung mit dem Internet herzustellen und dieses zu nutzen und/oder (b) Material außer dem Client zu nutzen.
4. Verfügbarkeit
Zeitweilige Störungen bei uns und den Unternehmen, derer wir uns bedienen, um Ihnen den Dienst anzubieten ("Partner"), können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von uns oder Partnern oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des Dienstes erforderlich sind, ergeben. Wir übernehmen keinerlei Haftung für derartige Störungen und Unterbrechungen werden aber alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um diese baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinwirken.
5. Kosten und Registrierung
5.1 Es werden für Jamba Music die bei Bestellung des jeweiligen Modells angegebenen Kosten fällig, entweder einmalig bei Einzelkauf oder fortlaufend bei Abonnements.
5.2 Die Registrierung für Jamba Music Abonnements erfolgt bei Bestellung auf . Die Freischaltung zur Nutzung von Jamba Music erfolgt nach erfolgreicher Bezahlung des fälligen Betrages über das von Ihnen auf gewählte Zahlsystem über einen separaten, per SMS oder email an den Kunden versendeten Freischaltcode, der bei der ersten Nutzung von Jamba Music vom Client abgefragt wird.
5.3 Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Jamba Music Abonnements betreffen können. Diese Preisanpassungen werden dem Nutzer schriftlich per E-Mail oder SMS mitgeteilt. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, ein Jamba Music Abonnement innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer in der Mitteilung der Preisänderung über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
6. Rechteeinräumung
6.1 Der Client und die sonstige im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software sind urheber- und patentrechtlich geschützt. Ihre Nutzung durch Sie wird durch diese Vereinbarung sowie durch die jeweils geltenden Lizenzvereinbarungen für Endnutzer geregelt. Eine Kopie der aktuellen Lizenzvereinbarung für Endnutzer betreffend den Client (nachfolgend "Lizenzvereinbarung für Endnutzer") finden Sie unter Sie dürfen die von uns im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software nur in dem Umfang nutzen, der erforderlich ist, um die vertragsgegenständlichen Leistungen, in Anspruch nehmen zu können.
7. Musikstücke und Material
Die Musikstücke und andere herunterladbare Inhalte sowie der Client (im Folgenden "Material") sind Eigentum der Jamba! GmbH, seinen Geschäftspartnern, Konzerngesellschaften und/oder Lizenzgebern und sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind damit einverstanden, dass die Rechteinhaber, die ihre musikalischen oder anderen Inhalte an Jamba zur Nutzung im Service lizenzieren, in dem Sinne vom Schutzbereich dieser Vereinbarung erfasst sind, dass sie berechtigt sind, die Vorschriften der Vereinbarung, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen, selbst durchzusetzen. Sie wissen, dass die Nutzung der Musikstücke und des Materials den unten stehenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen Musikstücke oder Material, die/das Sie benutzen oder erhalten, nicht außerhalb der engen vom Urheberrecht erlaubten Grenzen durch einen Dritten vervielfältigen, verändern, wiedergeben, übertragen, verbreiten oder in irgendeiner anderen Weise nutzen lassen. Sie verpflichten sich, Jamba von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.
8. Nutzungsbedingungen
8.1 Ihr Zugang zu und/oder Ihre Nutzung von Musikstücken ist durch die folgenden Bestimmungen beschränkt, die sich je nach Einzelkauf- und Abomodell bestimmen. Sie dürfen nicht versuchen, die Nutzungsbedingungen oder Sicherheitsinformationen in Client, Musikstücken oder sonstigen Dateien, die im Zusammenhang mit Jamba Music stehen zu umgehen, sie im Wege des Reverse Engineering rück zu erschließen, zu entschlüsseln oder in sonstiger Weise zu verändern oder zu manipulieren oder Dritte hierbei zu unterstützen.
8.2 Sie können so viele Hörproben abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder anderweitig zu speichern oder andere hierbei zu unterstützen. Eine "Hörprobe" ist ein Teil eines Musikstückes oder - in manchen Fällen - ein ganzes Musikstück oder ein Werbemusikvideo, das Sie über Jamba Music, während Sie eingeloggt sind, kostenlos und zu Werbezwecken abspielen bzw. ansehen können.
8.3 Nutzungsbedingungen für Einzelkauf-Modell/gekaufte Musikstücke - Ein "gekauftes Musikstück" ist ein Musikstück, das Sie im Rahmen des Einzelkauf-Modells nach Ziff. 3.1 heruntergeladen haben. Gekaufte Musikstück dürfen Sie nur (i) auf so vielen Ihrer eigenen Computern abspeichern, (ii) so oft auf tragbare Geräte, die mit den Nutzungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen des Service kompatibel sind, überspielen, und nur (iii) so oft auf eine CD brennen oder auf anderen physischen Speichermedien sichern, wie dies in den jeweiligen Bedingungen für das Musikstück, denen Sie zum Zeitpunkt des Kaufes zustimmen müssen, festgelegt ist. Wenn Sie ein gekauftes Musikstück auf eine CD gebrannt und/oder auf ein kompatibles tragbares Gerät übertragen haben, dürfen Sie das Musikstück von dieser CD und/oder von diesem Gerät nicht auf ein anderes Medium oder Gerät kopieren, verbreiten oder übertragen. Es kann sein, dass Sie von uns aufgefordert werden, Ihre tragbaren Geräte zu registrieren. Jegliche Sicherheitstechnologie, die mit einem gekauften Musikstück zur Verfügung gestellt wird, ist ein untrennbarer Teil desselben. Wenn Sie gekaufte Musikstücke erworben haben, liegt es in Ihrer Verantwortung, sie nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. Uns trifft im Falle eines Verlusts, einer Zerstörung oder Beschädigung keine Haftung Ihnen gegenüber.
8.4 Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke dürfen Sie ausschließlich für die Dauer des jeweiligen Abonnements zum Abspielen verwenden. Nach Beendigung des Abonnements ist das Musikstück nicht mehr nutzbar. Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke können je nach gewähltem Modell nur auf dem PC oder sowohl auf PC als auch auf dem Mobiltelefon abgespielt werden. Sie dürfen nicht vervielfältigt werden, also nicht auf CD gebrannt oder auf andere mobile Geräte übertragen werden. Wenn Sie im Abonnement herunter geladene Musikstücke auf CDs brennen oder sie auf kompatible tragbare Geräte übertragen wollen müssen Sie diese zusätzlich als gekaufte Musikstücke erwerben. Solange Ihr Abonnement läuft, erneuern wir Ihre Rechte an allen Ihren im Rahmen des Abonnements heruntergeladenen Musikstücken automatisch am Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraumes. Um ein im Rahmen des Abonnements heruntergeladenes Musikstück nach dem Ende eines Abrechnungszeitraumes abspielen zu können, kann es sein, dass Sie sich zunächst in den Service einloggen müssen, damit wir Ihre Rechte an den betreffenden Musikstücken erneuern können.
8.5 Die in dieser Vereinbarung eingeräumte Erlaubnis zum Brennen oder zur Übertragung auf Endgeräte stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an Musikstücken oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar.
8.6 Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows Media Player 9 Serie zugänglich ist, dann können Sie gekaufte Musikstücke nur brennen oder übertragen, indem Sie den Windows Media Player benutzen. Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows XP Media Center Edition 2004 läuft, dann können Sie bestimmte Funktionalitäten, die der Service hat, nicht nutzen.
8.7 Alle Rechte, die Ihnen durch diese Vereinbarung nicht ausdrücklich eingeräumt werden, sind Jamba und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.
9. Synchronisierung/Wiederherstellung
Wir führen eine Liste der von Ihnen gekauften Musikstücke. Über die Funktion "Archiv kopieren" können Sie diese gekauften Musikstücke, soweit die Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte nach Ziff. 8.3 dies zulassen, auf die Festplatte von weiteren Computern, die Sie besitzen, kopieren.
10. Rechtsverlust durch Jamba
Jamba kann jederzeit das Recht verlieren, bestimmte Musikstücke und/oder bestimmtes Material zur Nutzung zugänglich machen. Verliert Jamba dieses Recht, so können Sie die betreffenden Musikstücke und/oder das betreffende Material nicht mehr erwerben und die Funktion "Archiv kopieren" für gekaufte Musikstücke nicht mehr benutzen.
11. Auslieferung von Produkten
Gelegentlich können technische Probleme die Auslieferung von gekauften Musikstücken und Material an Sie verzögern oder verhindern wofür wir keinerlei Haftung übernehmen können.
12. Urheberrechtsinformationen
12.1 Allgemeines
Wie oben dargestellt, enthält Jamba Music, die Musikstücke, der Client und das Material urheberrechtlich oder in sonstiger Weise geschützte Inhalte und ist die Nutzung derselben durch diese Vereinbarung, durch bestimmte Lizenzvereinbarungen für Endnutzer und durch das geltende Recht geregelt.
12.2 laut.de Daten
Bestimmte Teile des Materials enthalten Daten, die im Eigentum der LAUT AG, Robert-Gerwig-Str. 10-12, 78467 Konstanz stehen. Dies sind News, Charts, CD-Kritiken, Band- und Künstlerporträts sowie weitere Informationen und Services um den Bereich Popmusik.
12.3 Gracenote CDDB Funktionalität
CD und musikbezogene Daten von Gracenote, Inc., Copyright © 2000 -2003 Gracenote. Gracenote Encode Client Software, Copyright 2000-2003 Gracenote. Dieses Produkt und die Dienstleistung können von einem oder mehreren der folgenden US Patente erfasst sein: #5,987,525; #6,061,680; #6,154,773; #6,161,132; #6,230,192; #6,230,207; #6,240,459; #6,330,593, sowie von anderen Patenten, die erteilt oder anhängig sind.
Gracenote und CDDB sind eingetragene Marken von Gracenote. Das Gracenote Logo und der Firmenschriftzug, das CDDB Logo und der Firmenschriftzug und das "Powered by Gracenote" Logo sind Marken von Gracenote. Gracenote Encode ist eine Dienstleistungsmarke von Gracenote.
13. Sperre wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum
Falls wir eine Mitteilung erhalten, wonach Sie die Rechte am geistigen Eigentum von Jamba oder einem Dritten verletzen, oder wenn wir einen entsprechenden begründeten Verdacht haben, können wir Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder endgültig sperren, werden Sie hiervon jedoch vorab benachrichtigen. Außerdem sind wir zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
14. Nutzungsbeschränkungen
14.1 Sie dürfen den Zugang zu Jamba Music selbst nicht verwenden, um Nachrichten, Inhalte oder Material zu übertragen, sichtbar zu machen, wiederzugeben oder in anderer Weise zugänglich zu machen,
- die ungesetzlich, obszön, bedrohend, belästigend, beleidigend sind oder die Privatsphäre verletzen oder
- die politische Kampagnen oder Werbung darstellen oder
- Softwareviren oder andere Computercodes, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität eines Computersystems zu manipulieren, enthalten, oder
- die die Rechte Dritter verletzen oder
- Minderjährige in irgendeiner Form in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen.
14.2 Jamba Music, die Musikstücke und die sonstigen zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte sind ausschließlich für Ihren persönlichen, privaten, nichtkommerziellen Gebrauch bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt. Im Rahmen eines Abonnements, das Ihnen eine unbegrenzte Anzahl an Plays ermöglicht, dürfen Sie Musikstücke nicht in missbräuchlicher Absicht, insbesondere unter Zuhilfenahme technischer Hilfsmittel abspielen, um eine möglichst hohe Anzahl an Plays zu generieren.
14.3 Für die Nutzung von Jamba Music eventuell zur Verfügung gestellte Nutzernamen und Kennwörter sind von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald Sie davon Kenntnis haben, dass Dritte Zugriff auf Nutzernamen und Kennwörter hatten, sind Sie verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung Ihres Nutzernamens mit einer E-Mail an den Kundenservice von zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe von Kennwort und Passwort auf Ihr Verschulden zurückzuführen ist, tragen Sie die gegebenenfalls anfallenden Kosten der abgerufenen Einzelkäufe und abgeschlossenen Abonnements bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Sperrung bei uns veranlassen.
Ein Verstoß gegen die in dieser Ziffer 14. festgehaltenen Pflichten berechtigt uns zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses (siehe auch unter 18.3).
15. Haftungsbeschränkung von Jamba
15.1 Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
15.2 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelkauf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
15.3 Jamba bzw. der Client verweist via Hyperlinks unter Umständen auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
15.4 Zur Nutzung der Produkte von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
16. Haftungsfreistellung
Sie verpflichten sich, uns zu entschädigen und freizustellen im Hinblick auf alle Ansprüche, Forderungen, Klagen und Urteile (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung von Jamba Music, der Musikstücke, des Client oder des Materials ergeben, und auf Anforderung alle Verluste, Kosten und Ausgaben, die wir infolgedessen erleiden, zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn und soweit wir die Verletzung dieser Vereinbarung bzw. die Entstehung der Ansprüche, Forderungen, und Urteile aus der Nutzung des Service, der Musikstücke, des Client oder des Materials schuldhaft verursacht haben.
17. Mängelhaftung
17.1 Jamba Music, die Musikstücke, das Material und der Client (nachfolgend gemeinsam die "Produkte") werden ohne eine Garantie, eine Zusicherung oder eine Angabe über die Beschaffenheit von unserer Seite zur Verfügung gestellt.
17.2 Der einzige Anspruch, das Sie im Hinblick auf Gewährleistung für gekaufte Musikstücke und Material, das nicht ausgeliefert wird, haben, ist - nach unserer Wahl - entweder der Ersatz solcher Produkte durch andere oder die Rückzahlung des Preises, der für den betreffenden Inhalt gezahlt worden ist.
17.3 Ihnen ist bekannt, dass Software nie frei von Fehlern ist. Unter die Mängelhaftung fallen im Hinblick auf die Software nur solche Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der Software erheblich einschränken, sofern wir den Mangel nicht arglistig verschwiegen oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie übernommen haben. Mit der Angabe von Leistungsdaten oder mit sonstigen Beschreibungen der Software übernehmen wir keine Garantie für die Beschaffenheit der Software.
17.4 Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch den Zugang (einschließlich sämtlicher Software oder Systeme, die Sie für den Zugang benutzen) zu Jamba Music oder durch die Nutzung der Produkte entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden an Computern, Software, Systemen oder tragbaren Geräten, die Sie benutzen, um auf dieselben zuzugreifen, es sei denn diese Schäden sind durch ein schuldhaftes Verhalten unsererseits verursacht.
17.5 Wir geben keine Garantie oder Zusicherung ab und haften nicht dafür, dass ein spezieller CD-Brenner oder ein tragbares Gerät mit dem Client kompatibel sind oder dass irgendeine CD, die unter Verwendung des Client gebrannt worden ist, auf allen CD-Playern funktioniert. Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortung, sicherzustellen, dass ihre Systeme mit dem Client ordnungsgemäß funktionieren.
17.6 Wir haften nicht für eine nicht autorisierte Nutzung des Service, der Musikstücke, des Materials und/oder des Client.
18. Mindestlaufzeit/Kündigung
18.1 Abonnements von Jamba Music sind mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der von Ihnen gewählten Laufzeit kündbar. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich das Abonnement fortlaufend um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum.
18.2 Bei Beendigung dieses Vertrages sind wir zur vollständigen Löschung Ihrer Daten auf unseren Servern berechtigt. In diesem Falle gehen sämtliche dort gespeicherten Daten des Kunden unwiederbringlich verloren.
18.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei Verstoß des Kunden gegen eine der unter Ziffer 9 genannten Pflichten vor; soweit Sie Nachrichten, Inhalte oder Material, wie unter Ziffer 9 aufgeführt übertragen, hat Jamba nach eigener Wahl neben und anstelle der außerordentlichen Kündigung das Recht, die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von unseren Servern und Systemen zu löschen.
18.4 Sollten Sie Ihrer Zahlungspflicht, insbesondere aus Abonnements nicht nachkommen, so haben wir nach unserer Wahl das Recht (i) Ihr Kundenkonto bei Jamba Music bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, so dass eine Nutzung von Jamba Music während dieser Zeit nicht möglich ist (nach unserer Wahl können wir in diesem Fall die Laufzeit des Abonnements um den Zeitraum der Sperrung verlängern, sind jedoch dazu nicht verpflichtet), (ii) den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen.
18.5 Bitte beachten Sie, dass wir, falls wir aus von Ihnen zu vertretenden Gründen Ihnen gegenüber eine vorzeitige Kündigung aussprechen mussten, dazu berechtigt sind, Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages geltend zu machen. Das bedeutet, dass wir auch von Ihnen Ersatz für denjenigen Schaden fordern dürfen, der uns dadurch entstanden ist, dass der Vertrag nicht über die ursprünglich vereinbarte Dauer hinweg durchgeführt werden konnte.
19. Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
20. Sonstiges
20.1 Bei einem Rufnummerntausch oder Netzwechsel im Rahmen seines Mobilfunkvertrages kann es zu kurzfristigen Einschränkungen der Verfügbarkeit und des Zugriffs auf Jamba Music für den Kunden kommen. Derartige Einschränkungen berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung aus wichtigem Grund.
20.2 Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
20.3 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
20.4 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handeln, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse .
Jamba! Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin
Geschäftsführer: Lee Fenton, Dirk Hoffmann, Michael Paull
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht Charlottenburg
Steuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
21. Widerrufsbelehrung
21.1 Widerrufsrecht
21.1.1 Sie können Ihre auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Jamba! GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin/Fax: 030 69 538 599/ .
21.1.2 Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
21.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung
Die Jamba! GmbH (im Folgenden "Jamba") verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Jamba durch die Nutzer gemäß der folgenden Datenschutzerklärung. Mit der Registrierung oder dem Abschluss eines Abonnements bei Jamba erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Jamba einverstanden.
1. Datenerhebung
Jamba erhebt auf verschiedene Arten im Rahmen der Nutzung der angebotenen Produkte personenbezogene Daten, z.B. auf der Website , auf wap.jamba.de oder bei der Übersendung von SMS-, MMS-, oder sonstigen Over-the-Air (im Folgenden "OTA" abgekürzt) -Nachrichten durch den Nutzer.
Bei der Registrierung wird der Nutzer von Jamba nach seiner Mobilfunknummer gefragt. Nach der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, freiwillig weitere Angaben (Name, E-Mail-Adresse und weitere persönliche Daten) zu machen.
2. Datennutzung
Jamba benötigt diese Daten, um dem Nutzer ihre Leistungen zur Verfügung stellen und diese über seinen Netzbetreiber abrechnen zu können.
Soweit der Nutzer hierin eingewilligt hat, können Jamba sowie Kooperations- und Werbepartner von Jamba dem Nutzer regelmäßig E-Mails, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilungen, OTA-Konfigurationen oder Briefe über Produkte und Dienste zusenden, die nach Meinung von Jamba für ihn interessant sind. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an den Jamba-Kundenservice oder per Brief an die Jamba! GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin, widerrufen.
Bei Jamba werden außerdem Leistungen angeboten, bei denen zum Zwecke der Bestätigung oder wenn sich der Nutzer anmeldet, Konto- oder Kreditkartendaten übertragen werden. Immer wenn Jamba nach einer Kreditkartennummer fragt, überträgt sie diese Nummer in einem verschlüsselten Format. Jamba verwendet dabei die Industriestandardverschlüsselung SSL (Secure Socket Layer). Jamba verkauft oder verleiht diese Kreditkartendaten nicht. Für die Handhabung der Daten auf Partnerseiten übernimmt Jamba keine Verantwortung.
3. "Mein Jamba"
Die Daten im Bereich "Mein Jamba" sind passwortgeschützt, so dass nur der Nutzer Zugriff auf diese persönlichen Daten hat. Er allein ist für die Geheimhaltung des Passworts verantwortlich. Jamba empfiehlt, das Passwort niemandem preiszugeben. Jamba fragt niemals in unerwarteten Anrufen oder nicht angeforderten E-Mails nach einem Passwort. Leider kann keine hundertprozentige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet gegeben werden. Deshalb kann Jamba trotz aller Bemühungen hinsichtlich des Schutzes von persönlichen Daten keine Sicherheit bei der Übertragung der Daten oder von Produkten garantieren. Der Nutzer handelt auf eigenes Risiko.
Der Nutzer kann seine Angaben im Bereich "Mein Jamba" jederzeit unter Verwendung seines Jamba-Benutzernamens und Passworts einsehen und bearbeiten. Wenn der Nutzer sein Passwort vergessen hat, kann er eine E-Mail an die Adresse senden. Er bekommt dann innerhalb von kurzer Zeit ein neues Passwort zugesandt.
Das Jamba-Konto des Nutzers kann gelöscht oder deaktiviert werden. Guthaben und Gutscheine auf dem Jamba-Nutzerkonto können nur in Jamba-Produkte eingelöst werden.
4. Darstellung der eigenen Person (Selbstdarstellung) auf "Jamba.de"
Im Rahmen der interaktiven Nutzungs-Elemente hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, kostenlos ein persönliches Profil auf Jamba.de einzustellen. Der Nutzer kann hier freiwillig u.a. folgende Angaben machen: Nickname, Geschlecht, PLZ und Land, Alter, Geburtsdatum, Foto, Sternzeichen, Webadresse, Haarfarbe, Augenfarbe, Gewicht, Familienstand, Ausbildung und Beruf, Hobbies sowie ICQ- und MSN-Nr. Außerdem hat der Nutzer die Möglichkeit, in einem Freitextfeld weitere Angaben zu seiner Person zu machen.
Da alle eingestellten Angaben für andere registrierte Mitglieder sichtbar sind, sollten die jeweiligen Angaben nur dann gemacht werden, wenn der Nutzer mit dieser Art der Veröffentlichung einverstanden ist. Soweit sich ein Unternehmen als Nutzer anmeldet, kann es zusätzlich seine Geschäftsadresse eingeben. Privatadressen werden dagegen nicht angezeigt.
5. "Jamba Music"
Im Rahmen der Bestellung von Einzelkäufen bzw. von Abonnements fragt Jamba zur Authentifizierung die Mobilfunknummer des Nutzers ab und speichert diese, um eine ordnungsgemäße Bestellung nachweisen zu können. Jamba speichert weiterhin im Client und seinen Systemen zur Verifizierung einen dem Nutzer zur Verfügung gestellten Schlüssel. Unabhängig vom gewählten Modell zählt der Client zu Zwecken der Abrechnung und Analyse, welche Musikstücke der Nutzer wann heruntergeladen und wie oft die heruntergeladene Musikstücke abgespielt werden, einschließlich der Fälle, in denen der Nutzer offline ist. Der Nutzer erklärt sich mit der vorgenannten Erhebung und Verwendung der Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass Jamba im Rahmen der Bestellung und Bezahlung seine IP-Adresse erheben und speichern und an den Betreiber unseres Bezahlsystems weitergeben darf. Jamba weist darauf hin, dass der jeweilige Betreiber des gewählten Bezahlsystems seinerseits weitere Daten erhebt.
6. Cookies und Logdateien
Nach der Registrierung eines Nutzers verwendet Jamba Cookies, mit denen der Nutzer während der Dauer seines Besuches auf den Seiten von Jamba identifiziert werden kann. Cookies sind kleine Dateien, die auf der Festplatte des Computers des Nutzers abgelegt werden, wenn er sich auf den Seiten von Jamba bewegt. Es ist möglich, das Setzen von Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers zu verhindern. Dies kann jedoch dazu führen, dass nicht alle Funktionen der jeweiligen Seiten genutzt werden können.
Jamba speichert bei jeder Aktion in einer Protokolldatei folgende Daten des jeweiligen Nutzers: Browsereinstellungen anonymisiert für statistische Auswertungen und zur Erkennung von möglichen Fehlern.
7. Einwilligungserklärung
Im Rahmen unseres Angebots fragen wir Sie im Rahmen von Anmeldungen nach folgender Einwilligung:
Hiermit stimme ich der Speicherung und Nutzung meiner persönlichen Daten zu Zwecken der Werbung und Marktforschung, soweit ich diese unter "Mein Jamba" oder einem Community-Dienst angegeben habe, durch Jamba zu. Jamba darf meine Daten an ihre Kooperations- und Werbepartner weitergeben, damit diese mir Nachrichten zusenden können.
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03/30/2008, 01:08
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#2756
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elite*gold: 1
Join Date: Jul 2006
Posts: 5,679
Received Thanks: 844
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ich bin verliebt, wer die auf myspace oder emopunk findet kriegt 200 thanks von mir.
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03/30/2008, 01:09
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#2757
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elite*gold: 343
Join Date: Nov 2006
Posts: 7,088
Received Thanks: 1,775
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lol sieht voll aus wie meine ex Oo aba die hatte schwarze haare
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03/30/2008, 01:10
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#2758
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elite*gold: 1
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Posts: 5,679
Received Thanks: 844
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Quote:
Originally Posted by Kuh
lol sieht voll aus wie meine ex Oo aba die hatte schwarze haare
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ja emo halt, aber ich meinte ihre titten xD
meine exfreundinnen hatten immer zu große xD
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03/30/2008, 01:13
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#2759
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elite*gold: 343
Join Date: Nov 2006
Posts: 7,088
Received Thanks: 1,775
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bää kumpel von mir steht wohl auf große titten zumindest hat er jetzt ne freundin die hat zwar riesen titten, is iwie 190 groß und voll fett. krieg jedes mal das kotzen wenn ich die seh...
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03/30/2008, 01:14
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#2760
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elite*gold: 1
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Posts: 5,679
Received Thanks: 844
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ja ne, bestes beispiel war meine erste freundin
mit anfang 14 schon doppel d und is nur 160cm^^
und die war schlank dazu xD
ich wunder mich bis heute wieso die gerade stehen kann^^
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