
Polens Premierminister Donald Tusk gab am vergangenen Donnerstag (02.02.2012) bekannt, dass in Polen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) nicht ratifiziert werden würde. Tusk begründete diese Entscheidung mit der Tatsache, dass zuerst alle Zweifel gegenüber ACTA aus der Welt geschafft werden müssen, bevor ACTA ratifiziert werden kann.
"Ich teile die Ansicht derjenigen, die von unvollständigen Beratungen sprechen", war eines seiner Argumente den Ratifizierungsprozess bis auf Weiteres einzustellen. Tusk meinte auch, dass die Internetnutzer bei der Beratung zu ACTA einfach überhört worden seien. Außerdem müsse geklärt werden, ob das Anti-Counterfeiting Trade Agreement wirklich mit den Bürgerrechten vereinbar gemacht werden kann.
An dem Beispiel Polen kann man sehen, dass es wirklich etwas bringt auf die Straße zu gehen und seine Meinung zu sagen und vor allem dazu Gesicht zu bekennen! Wie schon hier bekanntgegeben werden auch in deutschen Städten Proteste gegen ACTA stattfinden! Wenn zu diesen Protesten zahlreich erschienen wird, wird auch die deutsche Regierung ins Zweifeln kommen!
Hier erfahrt ihr alles nötige zu den Demonstrationen:
Massenprotest gegen Acta | Facebook