Parteien Talk

Juhu,

eine neue Section ist hier.
Ich habe mir gedacht man kann sicher über die verschiedenen Parteien (in Deutschland) Diskutieren.

Damit meine ich auch wirklich Diskutieren, reines AfD bashing (so sehr ich die AfD auch verabscheue), soll das hier nicht werden, sondern ein Talk über:
die Spitzenkandidaten einer Partei.
Das aktuelle Wahlprogramm einer Partei
Meldungen über die verschiedenen Parteien.


Schön wäre es wenn stehts Quellen mit genannt werden, wird also gesagt:
"die AfD behauptet", "die CDU meint" wäre ein Link zu einem Zeitungsartikel, Interview, Auszug aus dem Programm etc. eigentlich immer recht nett.

Achja und an die Regeln der Section halten, Sachlich bleiben!
Bei Politik gehen die Meinungen weit auseinander und das ist auch gut so, solange jeder ersteinmal annimmt das dein Gegenüber eine andere Meinung hat und du einfach versuchst mit Argumenten den Standpunkt des anderen zu entkräftigen, oder auch vielleicht selber einsiehst das dein Standpunkt vielleicht nicht ganz richtig ist.


Bisherige Themen:
Vorbot der NPD
SPD und Martin Schulz

Wieso verbieten wenn man sie Transparent halten kann.
Solange sie glauben sie sind nicht eingeschränkt verhalten sie sich berechenbar.

Ein Feind den man kennt ist besser als ein Feind den man nicht kennt.

Wie Nasty bereits sagte, macht es mehr Sinn, die NPD zu erlauben. Dadurch hat man nun eben den Vorteil, die Partei überwachen zu können. Würde man sie verbieten, dann würde sie wohl einfach verdeckt weiterbestehen.

Wie meine beiden Vorposter schon sagten finde ich ein Verbot der Partei ist ein Zwiespalt. Zum einen ist es ein Zeichen das Deutschland keinen Rechtsextremismus unterstütz, zum anderen ist es aber auch kein Hindernis sich neu zu Gruppieren. Entweder wie Drewfire schon sagte verdeckt oder man gründet einfach eine neue Partei. Ein Parteiverbot ist kein Hindernis für die NPD weiter ihre politische Meinung zu verbreiten.Was ich allerdings nicht gänzlich verstehen kann, ist das unser Geheimdienst die NPD Gruppierungen mit Geld "unterstützt". Klar sind V-Männer in der Partei eingeschleust aber dennoch halte ich es für bedenklich Steuergelder in eine Parte der Rechten- oder Linken Extreme zu stecken. Trotz allem bin ich gespannt welches Urteil heute um 10Uhr gefällt wird.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Laut Gericht fehlt es "an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht" und grundlegend an immer weniger Zuspruch; letzterer Punkt wird vor allem offensichtlich, wenn man sich aktuelle Wahlergebnisse der NPD anschaut.

Mehr:
[Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...]
[Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...]
[Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...]

Quote:

Originally Posted by Seekin Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Laut Gericht fehlt es "an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht" und grundlegend an immer weniger Zuspruch; letzterer Punkt wird vor allem offensichtlich, wenn man sich aktuelle Wahlergebnisse der NPD anschaut. Mehr: [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...] [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...] [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...]

Die entscheidung finde ich gut, dennoch finde ich das man gegen die NPD auf einer Rechtlichen Schiene vorgehen sollte, wenn zum Beispiel Aussageben wie: ,,Den Holokaust hat es nie gegeben" etc. kommen:

sollten diese Leute schon bestraft werden, nicht mit einem Parteien Verbot aber mit Geld und (im extremfall) Gefängnisstrafen.

Quote:

Originally Posted by mrapc Die entscheidung finde ich gut, dennoch finde ich das man gegen die NPD auf einer Rechtlichen Schiene vorgehen sollte, wenn zum Beispiel Aussageben wie: ,,Den Holokaust hat es nie gegeben" etc. kommen: [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...] sollten diese Leute schon bestraft werden, nicht mit einem Parteien Verbot aber mit Geld und (im extremfall) Gefängnisstrafen.

Kann dir da nur zustimmen. Aussagen wie diese sollten geahndet werden.


Habe mir heute bei der Urteilsverkündung gedacht, dass es schon korrekt ist was das Bundesverfassungsgericht sagt, und vielleicht eher der Fehler des Verbotes war Rechtsextremismus an der NPD festzumachen. Ein Anfang war es auf jeden Fall und definitiv besser als 2003, aber vielleicht war es nicht mehr Zeitgemäß Rechtsextremismus nur an der NPD festzumachen.

Quote:

Originally Posted by mrapc dennoch finde ich das man gegen die NPD auf einer Rechtlichen Schiene vorgehen sollte, wenn zum Beispiel Aussagen wie: ,,Den Holokaust hat es nie gegeben" etc. kommen. sollten diese Leute schon bestraft werden, nicht mit einem Parteien Verbot aber mit Geld und (im extremfall) Gefängnisstrafen.

Quote:

Originally Posted by kovuus Kann dir da nur zustimmen. Aussagen wie diese sollten geahndet werden.

Werden sie doch. Das wohl bekannteste Beispiel:

Quote:

Am 21. November 2016 verurteilte das Amtsgericht Verden Haverbeck zu zweieinhalb Jahren Haft ohne Bewährung, da sie in mehreren Beiträgen für die Zeitschrift „Stimme des Reiches“ den Holocaust geleugnet habe. Der bestellte Pflichtverteidiger versuchte zu Prozessbeginn dessen Einstellung zu erwirken. Der gegen seine Mandantin angeführte § 130 StGB zur Volksverhetzung verstoße gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG). Haverbeck teilte mit, in Berufung gehen zu wollen.[12]

-> Quelle

Wie seht ihr die umstrittene Rede von Bernd, ähm, Björn Höcke?

Der [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...] sieht die kritisch, aber [Only registered and activated users can see links. Click Here To Register...] kommt AfD ja auf mehr als 33%.

Das Gedenken an die Opfer des Holocausts also wirklich eine Schande für Deutschland? Oder alles doch gar nicht so schlimm, weil auf dem Papier ist AfD keine rechtsextreme Partei?

Ich weiß nicht was bei euch nicht stimmt aber es gibt nur eine Gründerpartei von Deutschland und diese bzw. seine Gründer haben die folgen vom dritten Reich durchlebt und gesehen und teilweise darunter gelitten und nach der ganzen Zerstörung und Chaos enstand ein weiteres Deutschland welches wir heute kennen - ich glaube nicht das jeder dazu in der Lage wäre.

Ach, das war keine Wiederholung von einer 1938-Goebbels-Rede? Bei solch einer lyrischen Offenbarung haben die Tätowierer der lieben Patrioten von nah und fern wenigstens wieder einen vollen Terminkalender, hahah.

Bosche moj.

Ganz so eloquent wie Goebbels war er nicht, es fehlt vielleicht die Routine. Aber scheinbar könnte er auch alle AfD-Anhänger in den Bürgerbräukeller nach München einladen, Hilter zitieren und die würden noch rufen: "Merkel muss weg" oder "Deutschland erwache" und dabei den Hiltergr... applaudieren. Traurig auf welche Phrasen die Bevölkerung, doch immer wieder anspringt.
Das so jemand dann auch noch Geschichtslehrer ist, also womöglich einen Eid auf die Verfassung geschworen hat - Ironie des Lebens.

btw. Ist logisch, dass man die NPD nicht mehr verbieten muss, die Anhänger die überhaupt wählen gegangen sind und von sich behaupten sie hätten Politikverständnis, schwenken jetzt blaue Fahnen mit roten Pfeilen.

Die Frage ist finde ich jetzt führt das zu Problemen in der Partei?
Reine Spekulation:

Nachdem der Shitstorm kam, war Petry plötzlich gegen Höcke, was damit Endete das an manchen Stellen des Internets AfD Freunde über Petry aufgeregt haben.
Glaubt ihr jetzt wird versucht den Höcke in der Partei kleiner zu machen, wie man es mit Lucke gemacht hat?

Quote:

Originally Posted by mrapc Die Frage ist finde ich jetzt führt das zu Problemen in der Partei? Reine Spekulation: Nachdem der Shitstorm kam, war Petry plötzlich gegen Höcke, was damit Endete das an manchen Stellen des Internets AfD Freunde über Petry aufgeregt haben. Glaubt ihr jetzt wird versucht den Höcke in der Partei kleiner zu machen, wie man es mit Lucke gemacht hat?

Könnte halt auch ein kalkulierter Aufreger sein. Das Ergebnis werden wir im Herbst sehen.

Wollte letztens bei der FDP Mitglied werden, weil ich die Wirtschafts- und Bildungspolitik mag bzw. die Positionen gut finde. Die wollen 8€ im Monat...

Quote:

Originally Posted by DerEgoist Könnte halt auch ein kalkulierter Aufreger sein. Das Ergebnis werden wir im Herbst sehen. Wollte letztens bei der FDP Mitglied werden, weil ich die Wirtschafts- und Bildungspolitik mag bzw. die Positionen gut finde. Die wollen 8€ im Monat...

Das ist aber ganz normal, je nach Partei zahlt jeder einen festen Beitrag, oder einen Prozentualen teil seiner Einnahmen. (Gibt dafür eine genaue Definition darf also gerne korrigiert werden).

8€ im Monat ist dabei tatsächlich noch nicht mal viel du musst bedenken damit werden oft Finanziert:
-> Gehälter für Politiker, Anwälte, Putzkräfte
-> miete von Parteisitzen
-> Veranstaltungen der Partei
-> Werbematrealien
-> Internetpräsenzen
etc. pp.

Das geht so natürlich besser als wenn man seine Partei durch ein Unternehmen fördern lässt.