ACTA: Deutschland unterschreibt vorerst nicht!

Heute wurde bekanntgegeben, dass Deutschland die Unterschrift für ACTA weiter aufschieben wird. Die deutsche Regierung hat Bedenken gegenüber ACTA, was die Unterschrift noch herauszögert!

Die weltweiten Proteste gegen ACTA haben Wirkung gezeigt! Nach der Slowakei, Polen, Lettland und Tschechien ist nun auch Deutschland eines der 5 EU-Ländern, die von der Unterschrift des Anti-Counterfeiting Trade Agreement abgesehen haben. Kann man von einem Erfolg der Gesellschaft reden?

Danke für die news!

Hoffe Deutschland unterschreibt es nicht

Danke für die Guten News.
:)

ich finde das gut, aber die piratenpartei schadet den "intelligeneten" acta gegnern!

Endlich hat es die deutsche Regierung eingesehen. Man kann nicht einen so wichtigen und meiner Meinung nach absulut schlecht durchdachtes Vorhaben ohne die zustimmung des Volkes durchsetzen. Wo würden wir denn leben wenn so etwas durchgesetzt werden würde. Sicherlich nicht in einem Rechtsstaat, da in der Deutschen verfassung ja vermerkt ist, dass Deutschland ein demokratischer Staat ist. Ich bin sehr FROH, dass die Proteste wirkung zeigen. Weiter so Bürger!

Hoffentlich bleibt es auch so..

Ich hoffe auch das Deutschland NICHT ACTA unterschreibt :(

die haben angst bekommen hahahaha :D aber gut so ;)

Hier ebenfalls ein interessantes Statement von der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Diskussion über ACTA:

Quote:

Originally Posted by Crαnk Kann man von einem Erfolg der Gesellschaft reden?

Man kann von einem erfolg der Demokratie reden!

danke danke danke

Hoffentlich entscheidet sich Österreich auch gegen ACTA.

Leute, das ist definitiv keine Entwarnung.

Beachtet das Wort vorerst! Diese Strategie wird seitens des Staats schon lange angewendet bei solch ernstzunehmenden Dingen. Deutschland denkt nun, dass wir uns von diesem Thema abschweifen lassen und dann in Ruhe unterschreiben können.

Um euch mal ein bisschen den Wind aus den Segeln zu nehmen:
Deutschland hat die Unterschrift ACTAs nur vorübergehend "aufgrund von Formfehlern" auf Eis gelegt, wird diese aber schnell nachholen.
Die ganze Aktion ist wohl eher dazu da, die Menschen vom protestieren morgen abzuhalten.
Ist ja auch ganz zufällig, dass das heute passiert.

mfg

Morgen wird Demonsitriert "vorerst" heisst lange nicht dass es nicht unterschrieben wird ;)


Trotzdem gute Arbeit und großes Danke an alle:

-Facebook gruppen gegen ACTA
-Homepages gegen ACTA
-Die Leute die Morgen trotzdem demonstrieren werden


Wir lassen uns nicht verarschen!!!



______________________________________________

Jeder der Gegen ACTA ist soll mein Profilbild downloaden und sich hochladen wir sind gegen ACTA und zeigen das!